Spiele-Autoren-Zunft (SAZ) fragt Parteien zur Bundestagswahl 2017
Verfasst: 18. September 2017, 22:08
Die Spiele-Autoren-Zunft (SAZ) hat vor der Bundestagswahl 2017 Parteien gefragt, ob sie die Aufnahme von analogen Spielen in den Sammlungskatalog der Deutschen Nationalbibliothek unterstützen. Außerdem wollte sie wissen, ob die Parteien sich einsetzen für die umsatzsteuerliche Gleichstellung von Spielen mit Büchern, Kino, Musik, Theater und anderen Kulturgütern.
- Die Linke unterstützt die Spiele-Autoren-Zunft e.V. und den Deutschen Kulturrat in ihrer Forderung nach Aufnahme von analogen Spielen in den Sammlungskatalog der deutschen Nationalbibliothek. Die Linke fordert außerdem generell einen reduzierten Mehrwertsteuersatz für Kulturgüter in Höhe von sieben Prozent – dies soll dementsprechend auch für analoge Spiele gelten.
- Analoge Spiele sind für Bündnis 90/Die Grünen ein wichtiges Kulturgut. Sie schreiben: "Insofern wäre es sicher sinnvoll, auch analoge Spiele in die Deutschen Nationalbibliothek aufzunehmen. Eine entsprechende Änderung der gesetzlich festgelegten Sammelrichtlinien wollen wir gern prüfen." Zum zweiten Punkt schreibt die Partei: "Wir setzen uns für eine grundlegende Reform der Mehrwertsteuer ein. Der verminderte Mehrwertsteuersatz soll sich ausschließlich auf soziale, kulturelle und ökologische Ziele konzentrieren. Ob darunter auch der Verkauf analoger Spiele fällt, wollen wir gern prüfen."
- Die FDP antwortet: "Wir Freie Demokraten sehen in analogen Spielen ein Kulturgut, welches hohe gesellschaftliche Bedeutung besitzt. [...] Daher unterstützen wir diesen Vorschlag. Dazu gehört vor allem, dass eine Veränderung der gesetzlich festgelegten Sammelrichtlinien für die Deutsche Nationalbibliothek, sowie eine bedarfsgerechte Förderung derselben, zu prüfen ist." Zur Frage der Besteuerung schreibt die Partei: "Wir sehen deshalb die Notwendigkeit einer grundlegenden Reform mit dem Ziel einer deutlichen Vereinfachung bei Aufkommensneutralität – dies erfordert nicht zwingend weitere Sonderbehandlungen, etwa von Spielen. Ein Umbau des Mehrwertsteuersystems bedarf allerdings einer vertieften Diskussion und einer breiten politischen Übereinkunft."
- Die CDU stimmt dem Deutschen Kulturrat zu und unterstützt den Vorschlag, analoge Spiele in den Sammlungskatalog der Deutschen Nationalbibliothek aufzunehmen. Außerdem schreibt die Partei: "Weitere Ausnahmeregelungen vom allgemeinen Mehrwertsteuersatz würden das Umsatzsteuerrecht weiter verkomplizieren. Dies wollen wir verhindern. Deshalb plant die CDU Deutschlands aktuell keine Änderungen im Umsatzsteuerrecht."